Besuch der Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Firma GAIA: Ausbau der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz im Fokus
Lambsheim, 8. Mai 2023 – Am vergangenen Freitag stattete die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, gemeinsam mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, Martin Haller, der Firma GAIA in Lambsheim einen Besuch ab. GAIA ist seit 1999 spezialisiert auf die Planung und den Bau von Windenergie- und Photovoltaikanlagen. Im Mittelpunkt des Besuchs stand der Ausbau der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz sowie die Herausforderungen, die dem Ausbau aus Expertensicht entgegenwirken.
Auf dem Bild: Martin Haller, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD; Michael Wahl, Geschäftsführer von GAIA; Malu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz; Torsten Szielasko, Geschäftsführer von GAIA; Roberto Andreula, Geschäftsleiter für Unternehmensentwicklung bei GAIA. (v. l.)
“Als Landesregierung haben wir einen klaren politischen Schwerpunkt: Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 2035 bis 2040 klimaneutral wird. Der Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Bürgern und Bürgerinnen. GAIA ist Spezialist und Pionier im Bereich der erneuerbaren Energien, und als Ministerpräsidentin bin ich stolz darauf, dass wir solche Unternehmen in unserem Land haben, die konkret zur Energiewende beitragen. GAIA ist ein leuchtendes Beispiel für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz”, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Zusammenarbeit von GAIA und der Landesregierung zur Förderung erneuerbarer Energien
Der Geschäftsführer von GAIA, Torsten Szielasko, äußerte seine Freude über den Besuch der Ministerpräsidentin und betonte die Bereitschaft von GAIA, gemeinsam mit der Landesregierung Ideen und Strategien für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz zu diskutieren. “Wir sind fest davon überzeugt, dass die Nutzung regenerativer Energiequellen der Schlüssel für eine nachhaltige Zukunft und ein bedeutender Beitrag zur Energiewende ist”, ergänzte Michael Wahl, ebenfalls Geschäftsführer von GAIA.
Roberto Andreula, Geschäftsleiter für Unternehmensentwicklung bei GAIA, begrüßte in seinem Impulsvortrag die jüngsten Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung erneuerbarer Energien. Er hob hervor, dass die Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP IV) ein bedeutendes Signal für die Ausbauziele darstellen. Durch die Verringerung der Siedlungsabstände von ursprünglich 1.100 Metern auf 900 Meter erhöht sich das Potenzial der Flächen für die Windkraft um 43 Prozent. Des Weiteren sind die sogenannten “Rotor-out-Regelung”, die Privilegierung des Repowerings und die Entschärfung des Konzentrationsgebots entscheidende Veränderungen.
Hemmnisse und Herausforderungen für den Ausbau erneuerbarer Energien laut GAIA
Andreula wies jedoch darauf hin, dass wichtige Hemmnisse den Ausbau noch bremsen. Er konzentrierte seine Kernaussagen auf drei Themen. Planungsverfahren und Entscheidungen auf kommunaler Ebene dauern oft zu lange oder verhindern im schlimmsten Fall den Ausbau.
Zudem stellte Andreula fest, dass der zunehmende bürokratische Aufwand eine große Hürde darstellt, sowohl für die Projektierer als auch für die Behörden, die die Anträge prüfen müssen. Er verdeutlichte dies, indem er den Umfang der ersten Bauanträge mit nur fünf Seiten im Vergleich zu späteren Anträgen gemäß dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) mit 1.900 Seiten pro Ordner gegenüberstellte.
Als dritten Punkt erwähnte er die Tabuflächen wie Naturpark-Kernzonen, denkmalschutzrelevante Bereiche und landesweit bedeutsame historische Kulturlandschaften (LaHiKuLas), die an bestimmten Stellen mit Augenmaß geöffnet werden sollten.
Ein weiterer dringender Schwerpunkt ist der Ausbau der Netzinfrastruktur, sowohl seitens der Betreiber als auch seitens der Behörden, die die Planungsverfahren deutlich schneller durchführen müssen.
Lösungsvorschläge von GAIA zur Überwindung der Hemmnisse
Die Ministerpräsidentin und die Geschäftsleitung von GAIA waren sich einig darüber, dass diese Themen angegangen werden müssen, und tauschten sich über einige Lösungsvorschläge von GAIA aus. Um den Ausbau erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz zu beschleunigen, sollte aus Sicht von GAIA die kommunale Verantwortung stärker in den Fokus gerückt werden. Landräte, Stadt- und Verbands- oder Ortsbürgermeister sowie Gemeinderäte sollten gezielt unterstützt werden.
Außerdem wurde die Rolle der Energieagentur in Rheinland-Pfalz diskutiert, die neu definiert werden müsste. Auch Klimaschutzmanager sollten ein robustes Mandat erhalten, um den Ausbau erneuerbarer Energien in den Kommunen voranzutreiben. Ein weiterer Lösungsvorschlag von GAIA betrifft die Kommunalaufsicht, die den Fokus verstärkt darauf legen sollte, dass Gemeinden ihre Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen haben, beispielsweise als Verpächter oder gemäß § 6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).
Mit diesen Vorschlägen möchte die Firma GAIA einen Beitrag dazu leisten, dass Rheinland-Pfalz seine Ziele im Bereich des Klimaschutzes erreicht und eine Vorreiterrolle bei der Energiewende einnehmen kann.
Abschließend besichtigte die Ministerpräsidentin die Büroräume von GAIA und führte Gespräche mit einigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Dabei interessierte sich Malu Dreyer unter anderem für den Bildungsweg und den beruflichen Werdegang, der einen Einstieg in die Branche der erneuerbaren Energien ermöglicht. Sie erkannte, dass aufgrund der Komplexität der Projekte fachübergreifende Fertigkeiten wichtig sind und die Teams sehr heterogen zusammengesetzt werden.
